a. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen von "Etse - Grafikdesign und Kunsthandwerk" (im Folgenden : „Verkäuferin“), gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit den Kunden (im Folgenden: „Käufer“). Diese AGB können jederzeit unter dem von der Seite www.etse.cc erreichbaren Link „AGB“ eingesehen, ausgedruckt oder gespeichert werden. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Verkäuferin ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn die Verkäuferin in Kenntnis der AGB des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt. Auch wenn die Verkäuferin also den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers nicht ausdrücklich widerspricht, haben die Geschäftsbedingungen des Käufers keine Gültigkeit.
b. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragschluss vom Käufer gegenüber der Verkäuferin abgegeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärungen von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
c. Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben Sie im Fall des Vertragsschlusses gemäß Ziffer 2 ein 14-tägiges gesetzliches Widerrufsrecht. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Nachfolgend werden Sie für den Fall, dass Sie Verbraucher sind, über Ihr Widerrufsrecht belehrt:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Unternehmen "Etse - Grafikdesign und Kunsthandwerk", Möhringer Straße 114, 70199 Stuttgart, Tel +49 162 231 90 66, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dem Widerrufsrecht gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an: Etse - Grafikdesign und Kunsthandwerk, Möhringer Straße 114 ,70199 Stuttgart; info@etse.cc
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
a. Die Angebote der Verkäuferin, einschließlich der Angebote des Online-Shops, sind freibleibend und unverbindlich. Es sind Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten wie Bestellungen oder Aufträge. Das gilt auch, wenn die Verkäuferin dem Käufer Kataloge oder sonstige Unterlagen – auch in elektrischer Form – überlassen hat, an denen sich die Verkäuferin Eigentums- und Urheberrechte vorbehält.
b. Die Bestellung der Ware durch den Käufer stellt ein verbindliches Angebot an die Verkäuferin zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, ist die Verkäuferin berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 3 Wochen nach seinem Zugang bei der Verkäuferin anzunehmen.
c. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Verkäuferin die Annahme schriftlich (z.B. durch eine Auftragsbestätigung) erklärt oder die Ware an den Käufer ausliefert.
a. Liefertermine werden individuell vereinbart und sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden.
b. Falls Sendungen Verpackungsschäden aufweisen, die auf eine Beschädigung des Inhalts schließen lassen, sind diese nur unter Vorbehalt anzunehmen und das Schadensprotokoll dem Transporteur und der Verkäuferin zu übersenden.
c. Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern dem Käufer dies zumutbar ist.
a. In den Preisen der Verkäuferin im Online-Shop (www.etse.cc) ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Die an Unternehmen ausgehändigten Preislisten werden ohne Mehrwertsteuer ausgewiesen.
Ist der Käufer Verbraucher, gilt hinsichtlich der Versandkosten folgendes: Versandkosten werden zusätzlich berechnet. Für Bestellungen, die unter 30,00 EUR inkl. MwSt liegen, berechnet die Verkäuferin eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale von 4,00 EUR innerhalb Deutschlands. Für Versendungen nach Österreich und der Schweiz berechnet die Verkäuferin eine Pauschale von 7,00 EUR. Die Versendungskosten nach Übersee betragen 20,50 EUR. Der Käufer hat im Falle eines Widerrufs seiner auf den Abschluss des Kaufvertrages gerichteten Willenserklärung die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.
b. Sofern die Verkäuferin mit dem Käufer nichts anderes vereinbart hat, ist der vom Käufer geschuldete Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zu zahlen, nachdem die Rechnung beim Käufer eingegangen ist. Die Verkäuferin behält sich vor, im Einzelfall mit dem Käufer individuell eine Lieferung nur gegen Vorkasse zu vereinbaren.
c. Die Bezahlung erfolgt im Lastschriftverfahren, per Rechnung oder per Vorkasse, soweit nichts anderes vereinbart ist.
d. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so berechnet die Verkäuferin für jede auf die Erstmahnung folgende weitere Mahnung eine Pauschale von 5,00 €. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Gegenüber Kaufleuten bleibt der Anspruch der Verkäuferin auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.
a. Ist der Käufer Verbraucher, kommen im Falle der Lieferung einer mangelhaften Ware die gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung.
b. Ist der Käufer Unternehmer, verjähren sämtliche Ansprüche, die auf einem Mangel der Ware beruhen, einschließlich vertraglicher und konkurrierender außervertraglicher Schadensersatzansprüche, 12 Monate ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht bei Arglist, Vorsatz, groben Verschulden, einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, Verletzung einer Kardinalpflicht oder Übernahme einer Garantie sowie bei Ansprüchen auf Ersatz für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Für Ansprüche, die nicht auf einem Mangel beruhen, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. § 479 BGB bleibt unberührt.
Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in letzterem Fall wird die Haftung der Höhe nach begrenzt auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden.
Die Verkäuferin sowie ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften zudem unbeschränkt nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
Soweit die Verkäuferin nach Ziff. 8 haftet, verjähren etwaige Ansprüche des Käufers nach den gesetzlichen Bestimmungen.
a. Die Ware bleibt bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag das Eigentum der Verkäuferin.
b. Der Käufer ist nicht berechtigt, vor der vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware diese an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Der Käufer hat die Verkäuferin gegenüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die der Verkäuferin gehörenden Waren erfolgen.
a. Die von der Verkäuferin gelieferten Waren sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte, auch das der Übersetzung, sind vorbehalten. Ohne ausdrückliche Genehmigung der Verkäuferin ist es auch nicht gestattet, die Ware oder Teile daraus auf fotomechanischem oder sonstigem Wege zu vervielfältigen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen vorzunehmen.
b. Ebenfalls sind die Inhalte der Etse-Website urheberrechtlich geschützt. Der Inhalt dieser Website darf ohne ausdrückliche Zustimmung der Verkäuferin nicht reproduziert oder unter Verwendung elektrischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder in sonstiger Weise verwertet werden, soweit das Urheberrecht dies nicht ausdrücklich erlaubt. Eine unerlaubte Nutzung kann gegen geltende Gesetze, einschließlich geltender Urheber- und Markenrechte verstoßen.
Der Käufer ermächtigt die Verkäuferin, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen. Die Verkäuferin verpflichtet sich dabei, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.
Sofern der Käufer seine Verpflichtungen ganz oder teilweise nicht vertragsgemäß erfüllt, dürfen seine Daten an eine Kreditschutzorganisation übermittelt werden.
Die Etse-Website enthält Links zu externen Websites. Da diese Websites nicht dem Einfluss der Verkäuferin unterliegen, übernimmt die Verkäuferin keinerlei Verantwortung für deren Inhalte. Die Verkäuferin erklärt ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Websites zu haben. Die Verkäuferin macht sich die Inhalte der verlinkten Websites nicht zu Eigen und sichert insbesondere nicht zu, dass die Inhalte dieser verlinkten Seiten wahr sind oder einem Zweck dienen bzw. einen bestimmten Zweck erfüllen. Die rechtliche Verantwortung, auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht, liegt ausschließlich beim Betreiber der externen Website.
Mündliche Nebenabreden vor oder bei Vertragsschluss sind unwirksam.
Die Verkäuferin kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern oder ergänzen, sofern dies für den Käufer nicht unzumutbar ist. Die Verkäuferin teilt dem Käufer Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit und wird den Zugang zu einer neuen Fassung ermöglichen. Sofern sich der Käufer mit der Änderung oder Ergänzung nicht einverstanden erklärt, muss der Käufer seinen Einwand innerhalb von 21 Tagen nach Hinweis und verschafftem Zugang mitteilen. Andernfalls hat sich der Käufer mit der Neufassung einverstanden erklärt. Auf die vorbezeichnete Bedeutung und die Bedeutung der Widerspruchsfrist wird der Käufer durch die Verkäuferin im Rahmen der Benachrichtigung seines Widerspruchsrechts hingewiesen.
a. Bei einem Vertrag mit Kaufleuten wird Alzenau als Gerichts- und Erfüllungsort vereinbart. b. Für das Vertragsverhältnis zwischen der Verkäuferin und dem Käufer und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Auf meinen Social Media Kanälen kannst Du gerne herumstöbern, meine Arbeiten im Detail ansehen und Dich mit mir vernetzen.
© Copyright. All Rights Reserved.
